Startseite Kanzlei Leistungen Anwälte Kosten Anfrage News Kontakt
Startseite Leistungen Wettbewerbsrecht

Leistungen


Abmahnungsrecht Arzthaftungsrecht Handelsrecht & Gesellschaftsrecht Handelsvertreterrecht & Aussendienstrecht Internetrecht Kündigungsschutzrecht Markenrecht Medizinrecht Scheidungsrecht Sozialrecht Urheberrecht & Medienrecht Verkehrsrecht Versicherungsrecht Wettbewerbsrecht

Kontakt Formulare Vollmacht Anfahrt Impressum Schlichtungsstelle

Wettbewerbsrecht

Als Teil des gewerblichen Rechtsschutzes gewährt das Wettbewerbsrecht Schutz vor dem sog. “unlauteren Wettbewerb” von Mitbewerbern. Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) soll sicherstellen, dass sich kein Wettbewerber einen unberechtigten bzw. unlauteren Vorsprung vor seinen Konkurrenten verschafft.

Mit dem neuen UWG im Jahre 2004 wurden zwar die einzelnen Unlauterkeitstatbestände ins Gesetz aufgenommen, die zuvor durch eine Generalnorm von der Rechtsprechung herausgebildet wurden. Dennoch existiert eine Flut von Rechtsprechung zu den einzelnen Bereichen, die die Tatbestände ausgeprägt haben und neue Fallkonstellationen berücksichtigen. Das UWG umfasst u.a. folgende Sachlagen:

Mit dem neuen UWG wurde 2004 wurde auch der wettbewerbsrechtliche Leistungsschutz geregelt, der dann eingreift, wenn das MarkenG nicht anwendbar ist. Zwar dürfen grundsätzlich Produkte eines Mitbewerbers nachgeahmt werden. Dies allerdings nicht, wenn die Abnehmer davon ausgehen, dass das nachgeahmte Produkte von dem Mitbewerber stammt bzw. den “good will” des nachgeahmten Produkts ausnutzt.

Verstöße gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb können von Wettbewerbern oder legitimierten Verbänden (z.B. Wettbewerbszentrale, Verbraucherzentrale) in einer Abmahnung beanstandet werden, weshalb es hier zu Überschneidungen mit dem ebenfalls auf unserer Internetpräsenz dargestellten Abmahnungsrecht kommt. Die Abmahnung erfordert eine Auseinandersetzung mit dem vorgeworfenen Verstoß und regelmäßig eine Reaktion auf die Abmahnung, z.B. durch eine strafbewehrte Unterlassungserklärung. Erfolgt der Verstoß gegen das Gesetz des unlauteren Wettbewerbs schuldhaft, kann auch ein Schadenersatzanspruch begründet sein.

Vor Einleitung einer Wettbewerbsmaßnahme, deren wettbewerbsrechtliche Einordnung hinsichtlich der Unlauterkeit kritisch ist, ist dem Unternehmer dringend ans Herz zu legen, sich anwaltlich beraten zu lassen, ob die Maßnahme wettbewerbsrechtlich zu beanstanden sein könnte. Bevor bereits Mittel in die Planung der Wettbewerbsmaßnahme fließen, stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung, Ihnen bereits bei der Konzeption von Werbekampagnen auf mögliche wettbewerbsrechtliche Probleme aufmerksam zu machen und Wege aufzuweisen, wie diese Probleme vermieden werden können.

Sollten Sie Opfer eines aufgetretenen Wettbewerbsverstoßes sein, beraten wir Sie gerne hinsichtlich der Ihnen zustehender Unterlassungs-, Verpflichtungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche und stehen Ihnen bei deren Durchsetzung zur Seite.