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Markenrecht

Das Markenrecht nimmt an wirtschaftlicher Bedeutung immer weiter zu. Denn insbesondere die Marke trägt entscheidend dazu bei, wie ein Unternehmen am Markt positioniert ist und ob Ansprüche, die mit der Verwendung des Unternehmenszeichens in Verbindung stehen, gegen potentielle Mitbewerber Aussicht auf eine erfolgreiche Durchsetzung haben. Das Markenrecht wird dem Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes zugeordnet. Die Marke dient als Unternehmenshinweis, das Recht an ihre kann jedoch auch übertragen oder lizenziert werden. Die Marke kann viele Formen haben, so können als Marke u.a. Wortmarken, Bildmarken, Hörmarken, Farbmarken und 3-D Marken geschützt werden, entscheidend ist hierbei vor allem die Unterscheidungskraft des Zeichens.

Ein Schutz nach dem deutschen Markengesetz (§ 4 MarkenG) ist auf drei verschiedenen Wegen zu erreichen. Der sicherste Weg ist die Eintragung der Marke in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) oder im Fall einer Gemeinschaftsmarke beim Harmonisierungsamt für Binnenmarken (HABM). Die Kosten für die Eintragung ist u.a. davon abhängig, in wie vielen Waren- oder Dienstleistungsklassen die Eintragung erfolgen soll (z.B. Eintragungsgebühr beim DPMA für drei Klassen 300,00 €). Der Eintragung sollte eine Recherche vorausgehen, um eine Markenüberschneidung mit einer älteren Marke nach Möglichkeit zu vermeiden und damit Gegenansprüche zu verhindern.

Neben diesem Eintragungstatbestand erlangt ein Zeichen auch durch die Verwendung einer Waren- oder Dienstleistungsbezeichnung oder durch Benutzung einer Geschäftsbezeichnung Schutz, wenn hierdurch ein bestimmter Verkehrsgeltungsgrad erreicht wurde. Schließlich greift der Markenschutz auch bei notorisch bekannten Marken.

Ist die Marke vom Markenrechtsschutz umfasst, kann der Markeninhaber bzw. Rechteinhaber gegenüber anderen Personen Rechte aus dem MarkenG geltend machen, z.B. die Untersagung der Verwendung des Zeichens für identische und ähnliche Waren und Dienstleistungen.

Von der Namensentwicklung und der Markenanmeldung bis hin zur strategischen Absicherung Ihres Unternehmensauftritts und der gerichtlichen Durchsetzung der Markenrechte unterstützen wir Sie gerne mit unserer Erfahrung und Kompetenz.