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Abmahnungsrecht

Der Begriff „Abmahnungsrecht“ drückt eigentlich kein eigenes Rechtsgebiet aus. Das Abmahnungsrecht umfasst aber sämtliche Teilbereiche des gewerblichen Rechtsschutzes. Der in seinen Rechten Verletzte kann durch eine Abmahnung den Rechtsverletzer zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung in Bezug auf die Rechtsverletzung auffordern, die sich zumeist auf dem Gebiet des Urheberrecht, aber auch Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Designrecht (Geschmacksmusterrecht), Patentrecht und Gebrauchsmusterrecht zugetragen hat. Darüber hinaus dient eine Abmahnung aber auch der Abwehr von Besitz- bzw. Eigentumsstörungen oder anderen deliktischen Rechtsverletzungen.

Dabei ist die Abmahnung und die damit einhergehende strafbewehrte Unterlassungserklärung das außergerichtliche Werkzeug, die Begehungsgefahr (Erstbegehungsgefahr oder Wiederholungsgefahr) einer Rechtsverletzung auszuräumen. Durch die Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung beugt der potentielle Rechtsverletzer einem Antrag des Abmahnenden auf Erlass einer einstweiligen Verfügung im gerichtlichen Verfahren vor, um weitere Kosten durch das gerichtliche Verfahren zu vermeiden.

In unserer Kanzlei finden Sie die richtigen Ansprechpartner für derartige Fallgestaltungen. Für die Rechteinhaber haben wir ein Netzwerk mit technischen Experten aufgebaut, um die Rechtsverletzungen im Internet, Stichwort Filesharing, aufzuspüren und entsprechend zu verfolgen. Gerne helfen wir aber auch von anderen Kanzleien oder Rechteinhabern Abgemahnten, um für unseren Mandanten eine optimale Lösung in der Angelegenheit zu erreichen.